Emissionserklärung 2016

Abgabe von Emissionsdaten bis 31. Mai 2017

Betreiber immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen sind alle 4 Jahre zur Abgabe einer Emissionserklärung verpflichtet, welche Angaben über Art, Menge, räumliche und zeitliche Verteilung der Luftverunreinigungen enthält, die von einer Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangen sind. Der nächste Erklärungszeitraum ist das Jahr 2016. Abgabe-Deadline dafür ist der 31.05.2017.

Rechtsgrundlagen für die Abgabeverpflichtung sind die 4. und 11. BImschV. In der 4. BImschV werden alle genehmigungsbedürftigen Anlagen genannt. Die 11. BImschV schreibt für alle genehmigungsbedürftigen Anlagen eine Abgabeverpflichtung vor, definiert gleichzeitig aber auch Ausnahmetatbestände für bestimmte Anlagentypen. Daher sollten diese beiden Dokumente hinsichtlich der Abgabepflicht geprüft werden, sofern bisher noch keine Emissionserklärungen abgegeben wurden.

Die wichtigsten, zu berichtenden Emissionen sind i.d.R. Schwefeldioxid (SO2), Stickoxid (NOx), Kohlenmonoxid (CO), Kohlendioxid (CO2) und Feinstaub. Darüber hinaus werden je nach Anlage/Produktionsprozess auch Angaben zu staubförmigen und gasförmigen anorganischen Stoffen (bspw. Quecksilber, Phosgen), zu krebserzeugenden sowie schwer abbaubaren, hochtoxischen organischen und anderen sehr giftigen Stoffen erforderlich. Für die Berichtspflicht wurden teilweise Schwellenwerte definiert, so dass nur bei deren Überschreiten entsprechend berichtet werden muss.

Emissionen sind entweder über Messungen, Berechnungen oder Schätzungen zu ermitteln. Messergebnisse können entweder aus fortlaufend aufgezeichneten Messungen oder aus repräsentativen Einzelmessungen hervorgehen. Hierbei kann auf bereits etablierte Messungen nach BImschG zurückgegriffen werden. Stehen keine Messungen zur Verfügung, so können die Emissionen auf der Basis von begründeten Rechnungen oder Schätzungen unter Verwendung von Emissionsfaktoren, Energie – und Massenbilanzen, einzelnen Analysenergebnissen oder Auslegungsdaten berechnet oder abgeschätzt werden.

Die Emissionserklärung ist in elektronischer Form über die Webanwendung BUBE-Online abzugeben. Zuständig für die Emissionserklärungen sind die Vollzugsbehörden des jeweiligen Bundeslands, in dem sich die emittierende Anlage befindet. Zu beachten ist, dass die Unterlagen mindestens vier Jahre nach Abgabe der Erklärung aufzubewahren sind.

Gerne unterstützt Sie unser Kooperationspartner Future- Camp (Ansprechpartner Christian Pacher, 089-452267-61, chr i s t i an.p a che r@futur e – camp.de) bei der Klärung der Abgabepflicht und auch bei der Erstellung der Emissionserklärung in der BUBE-Online- Datenbank und der Weiterleitung an die zuständige Landesbehörde.