Wer ist REMIT-pflichtig?

Registrierungspflicht für Marktteilnehmer endet am 7.4.2016

Die Abkürzung REMIT steht für Regulation on wholesale Energy Market Integrity and Transparency. Dahinter verbirgt sich eine riesige Sammlung von Daten, mit deren Hilfe die EU, vertreten durch die ACER, herausbekommen will, welche Teilnehmer am Energiemarkt diesen unzulässiger Weise missbrauchen. Dazu müssen die Energieversorger sowohl Geschäfte untereinander, als auch mit den großen Kunden melden.

Seit Erlass der Verordnung in 2011 wird in der EU an der Implementierung gearbeitet. Auf nationaler Ebene in Deutschland ist die BNetzA mit der Umsetzung betraut. Bereits seit Herbst vergangenen Jahres müssen alle Strom- und Gasgeschäfte, die über die Börse abgewickelt werden, an ACER gemeldet werden. Ab dem 7.4. gilt dies auch für sogenannte Nicht-Standard-Geschäfte. Dazu zählen auch die Vollversorgungsverträge, über die die Mehrzahl der Industriekunden versorgt wird. Wer ist nun aus dem Kreis der Industriekunden von den Meldepflichten nach REMIT betroffen?

Marktteilnehmer im Sinne der REMIT und damit auch meldepflichtig, sind solche Unternehmen, die – entweder bei Strom oder bei Erdgas – die technische Möglichkeit haben, mehr als 600 GWh/a zu verbrauchen. Es kommt an dieser Stelle nicht darauf an, was historisch oder geplant verbraucht oder vertraglich kontrahiert wurde. Vielmehr wird geprüft, was sich bei Vollauslastung aller Anlagen theoretisch für ein Verbrauch einstellen könnte.

Unabhängig von dem Schwellenwert 600 GWh/a können auch Industriekunden mit einem kleineren Verbrauch meldepflichtig sein, nämlich dann, wenn sie Strom oder Erdgas an Dritte weiterverkaufen. Dabei werden verbundene Gesellschaften nicht als Dritte betrachtet. Die Meldepflicht entfällt, wenn diese Dritten auf dem Werksgelände ansässig sind, zumindest mittelbar zum Produktionsprozess beitragen und die Mengen überwiegend selbst verbraucht werden.

Für Industriekunden, die nach dieser Prüfung Marktteilnehmer sind, ergeben sich zwei Gruppen von Meldepflichten.

Zum einen sind die Verträge und Teilgeschäfte innerhalb der Verträge zu melden. Diese Aufgabe kann an den Lieferanten im Wege des „delegated reporting“ ausgelagert werden. Bei der zweiten Gruppe handelt es sich um Meldungen aus dem Bereich des Insider-Handels. Für Industriekunden heißt das konkret, dass Laständerungen ab einer bestimmten Größenordnung (z.B. Ausfall eines Kernaggregates) innerhalb einer Stunde zu melden sind.

Alle Marktteilnehmer müssen sich – unabhängig von einer Delegierung – selbst in einem Portal der BNetzA registrieren. Die Frist dazu endet am 7.4.2016. Für weitere Informationen zu dieser komplexen Materie stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.